Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen



1.0 Abschluss

1.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend. Verträge werden erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung wirksam.

1.2 Alle Aufträge werden zu den nachfolgenden Geschäftsbedingungen ausgeführt. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

1.3 Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich auf Grund der nachstehenden Bedingungen. Geschäftsbedingungen des Kunden werden hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie verpflichten uns auch nicht, wenn wir noch einmal bei Vertragsabschluß wiedersprechen.

Spätestens mit Empfang der Ware/Leistung gelten diese Geschäftsbedingungen als angenommen.

1.4 Mündliche Vereinbarungen und Änderungen des Vertrages, insbesondere dieser Bedingungen, werden erst durch schriftliche Bestätigungen für uns verbindlich.

1.5 Die Bestimmungen des HGB über Handelsgeschäfte unter Vollkaufläuten gelten auch als vereinbart, wenn der Kunde nicht Vollkaufmann im Sinne der HGB ist.



2.0 Lieferfristen

2.1 Lieferfristen und Liefertermine gelten mit rechtzeitiger Meldung der Versandbereitschaft als eingehalten, wenn uns die Absendung ohne unser Verschulden unmöglich ist.

2.2 Schadensansprüche aus Nichtlieferungen von Lieferfristen und Lieferterminen sind ausgeschlossen.

2.3 Der Kunde kann Teillieferungen/Teilleistungen nicht zurückweisen.

Jede Teillieferung gilt hinsichtlich der Zahlungsverpflichtung als ein gesondertes Geschäft.



3.0 Lieferbedingungen

Betriebsstörungen und Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferfrist bzw. entbinden uns von der Liefer.- Ausübungsverpflichtung, falls die Erfüllung durch diese Umstände unzumutbar geworden ist. Das gilt auch für sonstige unvorhersehbare Fälle, die uns die Leistung wesendlich erschweren oder unmöglich machen.



4.0 Versand, Abnahme

4.1 Wir liefern Frachtbasis frei, soweit der Zugrunde liegende Auftragswert Euro 1000,- netto übersteigt.

4.2 Mit Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer geht die Transportgefahr einschließlich einer Beschlagnahme in jedem Falle, auf den Kunden über.

4.3 Die Ware/Leistung gilt mit der Absendung/Ausübung als vertragsgemäß geliefert, wenn der Kunde die Ware/Leistung angenommen hat oder die vereinbarte Abnahme nicht rechtzeitig vollständig vorgenommen hat.



5.0 Mängelrügen und Gewährleistungen

5.1 Ist der Kunde Kaufmann, hat er die Ware unverzüglich nach Ablieferung innerhalb des ordnungsgemäßen Geschäftsganges zu untersuchen und uns gegebenenfalls unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen; § 377 HGB gilt uneingeschränkt.

5.2 In allen anderen Fällen ist bei offen zutage tretenden Mängeln eine schriftliche Rüge erforderlich, die innerhalb von zwei Wochen zu erfolgen hat. Für die Fristberechnung ist der Zeitpunkt der Anlieferung sowie der Tag des Eingangs des Rügeschreibens maßgebend.

5.3 Bei Beanstandungen müssen uns sämtliche zum Auftrag gehörenden Unterlagen zur Verfügung gestellt werden, andernfalls ist eine sofortige Prüfung und Bearbeitung der Mängelrüge nicht gewährleistet.

5.4 Die angegebenen Formate sind Arbeitsformate und werden durch Beschnitt kleiner. Wünscht der Kunde ein exaktes Format, muss dies bei der Auftragserteilung ausdrücklich vereinbart werden, andernfalls ist eine Beanstandung nur zulässig, wenn die Abweichungen mindestens 5 % betragen.

5.5 Produktionsbedingte Mehr- und Mindermengen bis zu 10 % können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge einschließlich der hergestellten Muster.

5.6 Mängel an einem Teil der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass eine Teillieferung für den Kunden ohne Interesse ist.



6.0 Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Die vereinbarten Preise gelten unter Vorbehalt, dass die zugrundegelegten Auftragsdaten unverändert bleiben.

6.2 Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Kunden einschließlich des dadurch verursachten Maschinenstillstandes werden gesondert berechnet.

6.3 Wird kein bestimmter Preis vereinbart, werden die am Tag der Auftragserteilung geltenden Listenpreise berechnet.

6.4 Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zu bezahlen.

6.5 Bei sämtlichen angegebenen Preisen handelt es sich um Nettopreise. Etwa anfallende gesetzliche Umsatzsteuer ist in den Preisen nicht enthalten. Ist nicht ausdrücklich eine abweichende Währung angegeben, so handelt es sich um Preise in EURO sind wir berechtigt, nach unserer Wahl den konkreten Verzugsschaden oder Zinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Im letzteren Fall bleibt dem Kunden der Nachweis offen, dass keine oder wesentlich niedrigere Zinsen angefallen sind.

6.6 Der Kunde darf gegenüber unseren Forderungen nur mit rechtskräftig festgestellten oder von uns anerkannten oder nicht bestrittenen Gegenforderungen aufrechnen.

6.7 Wir behalten uns vor, eine angemessene Anzahlung zu verlangen.



7.0 Eigentumsvorbehalt

7.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden unser Eigentum.

7.2 Zur Weiterveräußerung und Weiterverwendung ist der Kunde nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt. Er tritt hiermit seine sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung an uns ab.



8.0 Salvatorische Klausel

8.1 Sollten Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein, so berührt das die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Klauseln nicht.